rechtliche regelungen
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Author(s):  
Maren Eggers ◽  
Anna Baumann ◽  
Nils Lilienthal ◽  
Eike Steinmann ◽  
Jochen Steinmann ◽  
...  

ZusammenfassungDurch die COVID-19-Pandemie haben Desinfektionsmaßnahmen auch in Deutschland an Bedeutung gewonnen. Der erhöhte Bedarf an Desinfektionsmitteln zu Beginn der Pandemie erforderte es, vorübergehende rechtliche Regelungen zu treffen, um einerseits ausreichend Mittel für die notwendige Desinfektion im medizinischen Bereich und andererseits für den zusätzlichen Bedarf in der Bevölkerung zur Verfügung zu haben. Dazu wurden vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) Allgemeinverfügungen erlassen, die in diesem Beitrag näher erläutert werden. Im Vordergrund stehen dabei die Maßnahmen für die hygienische Händedesinfektion. Aber auch weitere Anwendungen wie die Flächendesinfektion im Zusammenhang mit pandemischen Atemwegserkrankungen werden erörtert. Die Erfahrungen bei der Sicherstellung der Versorgung mit wirksamen und in der Anwendung sicheren Desinfektionsmitteln sollten für die Vorbereitung weiterer Pandemien genutzt werden.


2021 ◽  
Author(s):  
Amand Führer ◽  
Maximiliane König ◽  
Winfried Kluth

Zusammenfassung Hintergrund Die medizinische Versorgung von Asylsuchenden wird durch rechtliche Regelungen – v. a. das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) – erschwert, die die Abrechnung von Leistungen für diese Patientengruppe betreffen. Ärztinnen und Ärzte sollten daher mit dem AsylbLG vertraut sein, um Versorgungsdefizite in der Behandlung dieser vulnerablen Patientengruppe zu vermeiden. Diese Arbeit untersucht, wie das AsylbLG in der deutschsprachigen medizinischen Literatur beschrieben wird und inwiefern diese Darstellungen die aus der Literatur bekannten Informationsbedarfe der Ärzteschaft treffen. Methoden Scoping Review der zwischen 01.01.2015 und 14.04.2020 veröffentlichten deutschsprachigen Literatur zur medizinischen Versorgung von Asylsuchenden in Deutschland. Ergebnisse In die Analyse wurden 55 Artikel eingeschlossen. Der Großteil der Artikel (80%, n=44) verwies auf das AsylbLG als wichtigen Kontextfaktor medizinischer Versorgung. Während die Gruppe der Leistungsberechtigten und der Zeitraum des Leistungsbezugs überwiegend korrekt beschrieben wurden, war die Darstellung des im AsylbLG vorgesehenen Leistungsumfangs nur bei 16% (n=9) der Artikel korrekt und vollständig. Auf den administrativen Kontext des Gesetzes und seines Regelungsgegenstandes wurde nur selten eingegangen. Zudem wurde das AsylbLG häufig (23%, n=10) – unzutreffender Weise – als normativer Maßstab für ärztliches Handeln präsentiert. Schlussfolgerungen Die Darstellung des AsylbLG in der Fachliteratur scheint häufig nicht geeignet, Ärztinnen und Ärzten bei den praktischen Problemen in der Versorgung von Asylsuchenden zu helfen. Dafür wäre eine differenziertere Darstellung nötig, die auch die juristische Literatur zum Thema rezipiert.


2021 ◽  
Author(s):  
Gülden Ediger ◽  
Anthea Kyere ◽  
Ute Kalender ◽  
Valle Mazzaferro

Steckt in Reproduktionstechnologien queerendes Potential für Fortpflanzung und Verwandtschaft? Oder schreiben sie bestehende Machtverhältnisse fort? Reproduktionstechnologien verändern die menschliche Fortpflanzung: In-vitro-Fertilisation ermöglicht die Zeugung ohne heterosexuellen Sex, Uterustransplantationen erlauben es Menschen ohne angeborene Gebärmutter, schwanger zu werden. In Zukunft könnte es möglich sein, dass Schwangerschaften ganz außerhalb des menschlichen Körpers stattfinden. Damit scheinen Reproduktionstechnologien die Chance zu bieten, herkömmliche Vorstellungen von Geschlecht und Sexualität zu überwinden. Steckt in Reproduktionstechnologien also jede Menge queerendes Potential für Fortpflanzung, Elternschaft und Verwandtschaft? Wie alle gesellschaftlichen Entwicklungen sind Reproduktionstechnologien in bestehende Machtverhältnisse eingebunden: Rechtliche Regelungen und Kostenübernahmen der Krankenkassen stellen sicher, dass assistierte Reproduktion hauptsächlich für heterosexuelle, verheiratete Paare zugänglich ist. Gleichzeitig werden Reproduktionstechnologien kommerzialisiert und zu Waren in globalen Ausbeutungsverhältnissen.


2020 ◽  
Vol 44 (3) ◽  
pp. 313-327
Author(s):  
Anna Bohn ◽  
Michel Piguet

ZusammenfassungVideo-Streaming ist weltweit auf dem Vormarsch. Die Covid-19-Pandemie wirkt wie ein Katalysator der bereits seit längerem virulenten Entwicklung hin zum Online-Zugang zu Filmen. Der Beitrag bietet eine erste Bestandsaufnahme wesentlicher Trends des Filmmarkts und untersucht die Auswirkungen auf die Bestandsentwicklung im Bereich audiovisuelle Medien für Öffentliche und wissenschaftliche Bibliotheken im deutschsprachigen Bereich mit Schwerpunkt Deutschland und der Schweiz. Wie wirken sich die umwälzenden Veränderungen des Marktes auf die Arbeitsfelder in Bibliotheken konkret aus und mit welchen Strategien können die Bibliotheken auf die Herausforderungen reagieren? Diskutiert werden Perspektiven wie Konsortienbildung, domänenübergreifende Kooperation mit anderen Kulturerbe-Einrichtungen zur Vernetzung von Daten und Inhalten, gemeinsame Lobbyarbeit für verbesserte rechtliche Regelungen sowie Vereinbarungen mit den Verwertungsgesellschaften.


2019 ◽  
Vol 50 (2) ◽  
pp. 276-298
Author(s):  
Sven Leunig

Expulsions of delegates from parliamentary factions are impactful, albeit rare, events . Following a discussion in the German Association for Parliamentary Affairs in 2004, the procedural rules of more than two-thirds of the parliamentary parties represented in Germany’s federal and state assemblies between February 2017 and February 2019 are examined on how such expulsions are regulated: A vast majority of parliamentary groups have made arrangements for such a case . However, significant differences persist with regard to what preconditions need to be met and what quorum is required for expulsion . From a constitutional point of view, it appears especially problematic that many parliamentary groups allow expulsions due to a loss of party membership, without mandating a formal expulsion process . Also, parliamentary groups which entered parliament in more recent years tended to have more specified rulebooks than those of more senior parties .


2019 ◽  
Author(s):  
Markus Zimmermann ◽  
Stefan Felder ◽  
Ursula Streckeisen ◽  
Brigitte Tag

Dieses Buch bietet einen verständlich formulierten Überblick über das, was heute zum Lebensende in der Schweiz aus wissenschaftlicher Sicht bekannt ist. Die geburtenstarken Jahrgänge – die sogenannten  Babyboomer – werden bald ins hohe Alter kommen. Dadurch wird sich der politische Druck erhöhen, die Versorgung der Menschen am Lebensende in der Schweiz besser zu planen. Entscheidungen stehen sowohl auf individueller organisatorischer als auch auf gesamtgesellschaftlicher Ebene an.  Behandelt werden Kernthemen wie individuelle  Erfahrungen, Entscheidungen über das eigene Lebensende, Versorgungssituation, Kosten, rechtliche Regelungen sowie Sterbeideale. Die Autorinnen und Autoren vertreten unterschiedliche wissenschaftliche Disziplinen und sind Mitglieder der Leitungsgruppe des Nationalen Forschungsprogramms NFP 67 «Lebensende».


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