Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

<b>Die Europäische Union</b> ist eingebettet in einen weiten Kreis von Organisationen. Verdichtete Kooperationen in Gestalt der sektoriellen Abkommen EU-Schweiz, der SAA, der Östlichen Partnerschaft, des Assoziierungsabkommens EU-Türkei und der Mittelmeerunion ergänzen das Bild. Das <b>Handbuch „Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht“</b> erfasst die verschiedenen Strukturansätze der europäischen Organisationen unter besonderer Beachtung des Verfassungsrechts der Europäischen Union in ihren Eigenheiten und in ihren Bezügen in einer systematischen Bestandsaufnahme der wichtigsten europäischen Organisationen und Kooperationen. Die unterschiedlichen Rechtsprobleme werden verortet und systemgerechte Lösungsansätze angeboten. <b>Die 2. Auflage</b> bezieht alle aktuell wichtigen multi- und bilaterale Kooperationen, die einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dienen, mit ein. Wichtige <b>neue Organisationsentwicklungen </b>sind berücksichtigt, so der zentrale Vollzug nationalen Rechts als neues und umstrittenes Vollzugsmodell oder die streitigen Fragen rund um die Energiegemeinschaften (Transits russischen Gases nach Europa; Ukraine-Konflikt; Vertragsstreit Serbien und Kosovo). Das Konfliktmanagement durch die OSZE im Ukraine-Konflikt bildet ebenso einen Schwerpunkt wie die Vorrechte und Immunitäten der OSZE-Institutionen. Der Austritt Großbritanniens ist durchgängig berücksichtigt. <b>Auf neuesten Stand</b> behandelt sind: Integrationstheoretischen Grundlagen des Europarechts und Prinzipienordnung Verfassungs- und wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung der EU, Europäischer Stabilitätsmechanismus Mitgliedschafts-, Finanz-, Organ- ,Gesetzgebungs- und Verwaltungsvollzugsordnung der EU Unionsbürgerschaft und Grundrechtsschutz in der EU Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) -Europarat und Europäische Menschenrechtskonvention Europäische Atomgemeinschaft, Energiegemeinschaft, Eurocontrol Benelux-Union, Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Schweiz, Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Südosteuropa, Östliche Partnerschaft, Abkommen mit der Türkei, Europa-Mittelmeer Abkommen Europäische Freihandelszone, Mitteleuropäisches Freihandelsabkommen (CEFTA), Nordischer Rat und Nordischer Ministerrat, Ostseerat Organisationen: OECD, OSZE, WEU,NATO, GUS, Europäische Patentorganisation <b>Neue Kapitel</b> kamen hinzu: Völkerrechtliche Grundlagen des Europarechts Rechtswissenschaftliche Anforderungen des Europarechts Vertragsziele der EU Das Recht der Wirtschafts- und Währungsunion Das Recht des auswärtigen Handelns der Union Agenturordnung EU-Grönland EU-Mikrostaaten EU-Britannien Europäische Normungsorganisationen Eurasische Wirtschaftsunion

Jubiläumsjahr der Grundrechte - 9. ALES-Tagung 2020

Beiträge über Zusammenwirken und Kollision von B-VG, EMRK und EU-Grundrechtecharta 2020 war ein Jubiläumsjahr dreier die österreichische Grundrechtsordnung prägender Kodifikationen: 100 Jahre Bundesverfassungsgesetz (B-VG), 70 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und 20 Jahre EU-Grundrechtecharta. Es handelt sich um fundamental unterschiedliche Rechtsquellen, die einander ergänzen, aber auch miteinander kollidieren können. Die Beiträge dieses Buchs beleuchten ua Fragen betreffend Zusammenspiel und Konkurrenz dieser Rechtsquellen, aber auch die vielschichtigen Möglichkeiten des präventiven und des nachprüfenden Grundrechtsschutzes, die speziell durch zwischenstaatliche Zusammenarbeit drohenden Grundrechtsdefizite und die Verantwortlichkeit auch nichtstaatlicher Akteure für Grundrechtsverletzungen. Kurzum: Das Buch ist ein Must-have für alle, die sich mit dem Grundrechtsschutz in Strafrechtssachen befassen.

Österreichisches Bundesverfassungsrecht

Der von Karl Korinek und Michael Holoubek begründete Großkommentar bietet traditionell eine ebenso umfassende wie profunde Aufarbeitung des österreichischen Verfassungsrechts. Was vor mehr als zwanzig Jahren als Pionierprojekt begonnen hat, ist mittlerweile zum bestimmenden Referenzwerk für Wissenschaft und Praxis geworden. Der zwischenzeitlich um Christoph Bezemek, Claudia Fuchs, Andrea Martin und Ulrich E. Zellenberg ergänzte Kreis der Herausgeberinnen und Herausgeber verfolgt nach wie vor konsequent jenen Anspruch, der das Werk seit jeher ausgezeichnet hat: die Verbindung von unbedingter wissenschaftlicher Exzellenz mit größtmöglicher Aktualität. In zehn laufend ergänzten und aktualisierten Teilbänden vermessen führende Vertreterinnen und Vertreter des öffentlichen Rechts aus Wissenschaft und Praxis sämtliche Bestandteile der Grundordnung der Republik. Sie machen den "Korinek/Holoubek" damit nicht nur zu einem Zentralwerk der österreichischen Rechtsdogmatik, sondern auch zum Ankerpunkt jeder akademisch fundierten Auseinandersetzung mit der österreichischen Bundesverfassung. Die 16. Lieferung (Februar 2021) umfasst: Art 7/1 S 3, 4 (Benjamin Kneihs) Art 7/3, Art 7/4 (Gabriele Kucsko-Stadlmayer/Melina Oswald) Art 10 Abs 1 Z 15 2. Tb (Markus Vasek) Art 10 Abs 1 Z 6 1. Tb (Andreas Wimmer) Art 30a (Christoph Konrath/Rosi Posnik) Art 47 (Christoph Bezemek) Art 59a (Kucsko-Stadlmayer/Melina Oswald) Art 83 Abs 2 (David Leeb) Art 85 (Alexandra Kunesch) Art 95 (Kucsko-Stadlmayer/Melina Oswald) Art 100 (Thomas Müller) Art 105, Art 106 (Gerhart Wielinger) Art 126 (Barbara Leitl-Staudinger) Art 129, Art 130/1 (Harald Eberhard) BVG ÄmterLReg (Gerhart Wielinger) GRC Art 43 (Marcus Klamert) 6. ZPEMRK Art 1-4, 13. ZPEMRK Art 1-4 (Alexandra Kunesch) Aufbau des Gesamtwerkes: Band I/1: Art 1 bis 12 B-VG Band I/2: Art 13 bis 49b B-VG Band I/3: Art 50 bis 81c B-VG Band I/4: Art 82 bis 128 B-VG Band I/5: Art 129 bis 152 B-VG Band II/1: Europäische Menschenrechtskonvention samt Protokollen, Charta der Grundrechte Band II/2: Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger, BVG zum Schutz der persönlichen Freiheit sowie weitere Grundrechte (zB Grundrecht auf Datenschutz) Band III/1: Kommentar zum sonstigen Bundesverfassungsrecht: Internationale Beziehungen - Demokratische Grundordnung - Finanzverfassung - Staatsorganisation - Verfassungsaufträge und Staatszielbestimmungen - Energieverfassungsrecht Bände IV/1 und IV/2: Archiv

Die Europäische Menschenrechtskonvention in internationalen und nicht-internationalen bewaffneten Konflikten

Die Arbeit untersucht die Anwendbarkeit von Menschenrechten im Allgemeinen und der EMRK im Besonderen in internationalen und nicht-internationalen bewaffneten Konflikten. Hierbei analysiert die Arbeit die bestehende Rechtsprechung des EGMR zur extraterritorialen Anwendbarkeit der EMRK. Ein besonderes Augenmerk wird zudem auf das Verhältnis der EMRK zum Humanitären Völkerrecht und auf die Bindung nicht-staatlicher Akteure an Menschenrechte, allen voran die EMRK, gelegt.